14. Oktober 1999

Deutscher Bahnkunden-Verband fordert Chancen für die Flächenbahn

(Berlin) Die vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung geforderte vollständige Ausgliederung der DB Netz AG aus der DB-Holdinggesellschaft sowie die Errichtung einer neutralen Regulierungsbehörde würden endlich die Chance eröffnen, faire Wettbewerbsbedingungen auf der Schiene herzustellen.

Bezüglich der Trassenpreise hatte der Deutsche Bahnkunden-Verband bereits vor einem Jahr beim Eisenbahn-Bundesamt moniert, dass die InfraCard, mit der die DB-Unternehmen gegenüber den nichtbundeseigenen Eisenbahnen deutlich bevorzugt werden, im Widerspruch zur Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung steht. Die InfraCard wurde aber bis heute nicht abgeschafft. Das unterstreicht die Notwendigkeit einer Behörde zur Kontrolle der Trassenpreise.

Eine Verringerung der Trassenpreise bei gleichzeitiger Einführung einer streckenabhängigen LKW-Maut würde außerdem Wettbewerbsverzerrungen zwischen Straße und Schiene beseitigen helfen. Unter diesen Umständen muss geprüft werden, ob Streckenstillegungen, die seit der Bahnreform erfolgten, unter den neuen Rahmenbedingungen rückgängig gemacht werden müssen. Es würde sicherlich viele Strecken geben, über die sich Gütertransporte plötzlich rechnen. Weder DB Cargo noch andere Eisenbahnverkehrsunternehmen dürfen dann durch bereits erfolgte Streckenstillegungen daran gehindert werden, diese Transporte auch durchzuführen.

Aus diesem Grunde fordert der DBV, dass die Ausgliederung aus der DB-Holding nicht nur für die derzeitigen Betriebsstrecken sondern auch für bereits stillgelegte Infrastrukturen gilt, über die gegenwärtig das Immobilienunternehmen des DB-Konzerns verfügt. Im Falle einer deutlichen Nachfrage muss es einfacher als bisher möglich sein, diese wieder betriebsfähig herzurichten.